A L L G E M E I N E   G E S C H Ä F T SB E D I N G U N G E N    [A G B]   U N D   K U N D E N I N F O R M A T I O N

I.  Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten nur für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter YES über die Internetseite www.yes-leben.de im Online-Shop schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

  2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
  1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

  2. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

  3. Der Vertrag kommt nur über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
    Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
    Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
    Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung,...) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
    Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
    Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

  4. Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per eMail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

  5. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
    erforderlichen Informationen erfolgt per eMail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte eMail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

  1. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

  3. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

  2. Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

  3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

  4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
  1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

  2. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
  1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

  2. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

  3. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

  4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
  1. Wir haften nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wir haften nur in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

  2. Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

  3. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

  4. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

  5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl
  1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

  2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

YES
Michaelstrasse 1
D-79780 Stühlingen
Deutschland

Phone   +49(0)7703 - 920048
Telefax  +49(0)7703 - 920062

eMail      info@yes-leben.de

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.)
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
  1. Vertragssprache ist deutsch.

  2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

  3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
  1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

  2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

  3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
    Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
  1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

  2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

  3. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
  1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

  2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8. YES - Online-Portal
  1. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Ausschlüsse dürfen ohne Vorwarnung erfolgen und müssen von YES nicht begründet werden.

  2. Jede Art von Nutzung von http://yes-leben.de erfolgt auf eigene Gefahr. YES übernimmt keinerlei Haftung für:
  • Irrtümlich verlinkte Webseiten.
  • Funktionsuntüchtige Links und Folgen durch technische Fehlfunktionen.
  • Folgeschäden,  die sich aus dem Gebrauch aller hier angebotenen Dienste ergeben.
  • Die Funktion von Software und deren Folgen, die über YES, einschließlich aller verbundenen Domains und Subdomains, bezogen wurden.
  • Die Funktion von Share- und Freeware und deren Folgen, die auf unseren Verbund-Servern gehostet und von dort bezogen wurden.
  • Geschäfte mit Dritten, die durch dieses Portal vermittelt wurden.
  • Kontakte und deren Folgen, die durch dieses Portal entstanden sind.
  • Kriminelle Handlungen, Verstöße oder Manipulationen durch Dritte, die in irgendeiner Weise mit dem YES-Verbund in Verbindung stehen, bzw. über oder mit dem Verbund Missbrauch üben.
  1. Es kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass der Dienst, der von YES zur Verfügung gestellt wird, fehlerfrei ist. Weiterhin kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass unser Portal Ihren Anforderungen und Zwecken genügt. Wir behalten uns vor, diesen Dienst jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen, oder in ein kostenpflichtiges Angebot umzuwandeln. Bezüglich Funktionstüchtigkeit dieses Portals können durch den Besucher keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden. Des weiteren bitten wir um Beachtung des Punktes "Informationen zur Rechtslage" im Impressum.

  2. Um Ihnen einen angenehmen Besuch auf unseren Internet-Seiten zu ermöglichen, nehmen wir den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Grundsätzlich verarbeiten wir Ihre Daten, die beim Besuch unserer Seiten erhoben werden, gemäß den aktuellen Vorschriften des Datenschutzgesetzes. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass Sie jederzeit wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden.Sie erhalten zu unserem Online-Shop eine Nutzerkennung und ein Passwort. Sie sind verpflichtet, diese Registrierungsdaten vertraulich zu behandeln und haften für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall neue Registrierungsdaten anzufordern, das wir dann per Fax oder eMail zustellen. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

  3. Personenbezogene Daten zur Identität sind Informationen, die explizit genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr richtiger Name, eMail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc. Pseudonym-Daten/Anonyme Logfile-Daten. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden, wie z.B. Profil oder Anzahl der Nutzer einer Web-Site, fallen nicht unter die Kategorie personenbezogene Informationen. Wenn Sie unsere Web-Seiten besuchen, speichern unsere Web-Server z. B. die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers, die Web-Seite, von der aus Sie uns besuchen, die Web-Seiten, die Sie bei uns besuchen sowie das Datum und die Uhrzeit des Besuches. Ferner wird im Logfile des Webservers Ihr Betriebssystem, der Browser-Name und die Browser-Version gespeichert. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken und zur Verbesserung unseres Auftritts anonym ausgewertet. Diese anonymen Daten werden getrennt von personenbezogenen Informationen auf gesicherten Systemen gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zu. Eine Verknüpfung oder gar Verwertung verknüpfter personenbezogener Informationen mit anonymen Daten findet nicht statt. Durch diese Trennung von anonymen/allgemein-statistischen und personenbezogenen Informationen bleibt Ihre Privatsphäre zu jedem Zeitpunkt geschützt.

  4. Erhebung persönlicher Daten - Ihr Besuch auf unseren Informationsseiten im Internet wird somit lediglich als ein anonymer Abruf für Statistikzwecke gespeichert und beinhaltet keine personenbezogenen Angaben. Somit können Sie unser Informationsangebot im Internet grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Insofern Sie unserer Portal http://yes-leben.de nutzen, werden im Zuge des registrierten Logins Ihre Zugangsdaten festgehalten und zu Ihrer eigenen Sicherheit überprüft, um eine unerlaubte Benutzung durch Dritte zu verhindern. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese von sich aus angeben. Dies ist u. a. der Fall im Rahmen einer Registrierung (Newsletter o.ä.), einer Umfrage, eines Gewinnspiels oder bei Ihren Anfragen und Anregungen sowie Aufträgen mittels Kontaktformular oder eMail an uns. Hierbei unterliegt es Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Ihren Namen und andere persönliche Informationen (wie Geburtsdatum, Post- oder eMail-Anschrift, Telefonnummer etc.) angeben. In Bezug auf diese Daten haben Sie ein jederzeitiges Widerrufsrecht. Selbstverständlich steht es Ihnen auch frei, uns diese Informationen nicht mitzuteilen.

  5. eMail / Kontaktformulare - Wenn Sie uns eine eMail oder eine Nachricht per Kontaktformular senden, so speichern und verwenden wir Ihre personenbezogenen Nutzerdaten (wie Name, Geburtsdatum, Post- oder eMail-Adresse, Telefonnummer etc.) lediglich zur Durchführung der angebotenen Dienstleistungen und für die Korrespondenz mit Ihnen.  Wenn Sie mittels ungeschützter eMail-Daten über sich an uns senden, so weisen wir nochmals darauf hin, dass dann die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit theoretisch von Unbefugten zur Kenntnis genommen und auch verfälscht werden könnten.

Diese AGB ist  auch allen "Abmahnvereinen" und Rechtsanwälten gewidmet, die sich doch besser in Ihren Praktiken verstricken mögen, als gewerbetreibenden Unternehmen Zeit zu stehlen. 

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG,  um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen  und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Dienstanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen  erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. 

letzte Aktualisierung: 02. Dezember 2016. 

Ihr YES-Team

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